HAF: Verfassungsgerichtsentscheidung nicht übertragbar

Mo

09

Feb.

2009

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Agrarabsatzfonds hat der Holzabsatzfonds (HAF) geprüft, welche Auswirkungen das Urteil auf die Absatzförderung im Forst- und Holzsektor hat. Diese Prüfung hat ergeben, dass auch unter Berücksichtigung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts der HAF und seine Finanzierung mit den Vorgaben des Verfassungsrechts im Einklang stehen. Das Holzabsatzfondsgesetz ist dannach weiterhin gültig und bildet eine wirksame und verfassungskonforme Grundlage für die zentrale Absatzförderung im Forst- und Holzsektor, so die Analyse des HAF.

Quelle: HAF



Bundesverfassungsgericht urteilt gegen das Absatzfondsgesetz

Do

05

Feb.

2009

Die Richter des Karlsruher Bundesverfassungsgerichtes halten das Absatzfondsgesetz für unvereinbar und nichtig. Dem Urteil ging die Klage dreier Kläger vor dem Verwaltungsgericht Köln voran, das dieses Verfahren an das Verfassungsgericht weitergeleitet hatte. Das Gericht sieht es als gegeben an, dass sich die Grundlage des Gesetzes seit der letzten Entscheidung aus dem Jahre 1990 entscheidend verändert hat.
Für die ZMP bedeutet das zunächst das Aus nach nahezu 60 Jahren Marktberichterstattung, sofern die Wirtschaft und der Gesetzgeber keine Lösungen finden. Wegen künftig fehlender Nachdrucke von ZMP-Informationen in Fach- und Tageszeitungen von nahezu 30 Millionen täglich wird die Agrarbranche erhebliche Informationsdefizite hinnehmen müssen. .... weiter lesen >>>



ZMP in ruhigem Fahrwasser der EU

Sa

10

Jan.

2009

Die EU-Kommission hat bei ihrer routinemäßigen Prüfung des Absatzfondsgesetzes keine beihilferechtlichen Einwände erhoben. Eine entsprechende Entscheidung der EU-Kommission wurde am 10. Dezember 2008 dem dafür zuständigen Bundesminister des Auswärtigen unterbreitet. Die vorgenommenen Prüfungen werden analog anderer Verfahren alle fünf Jahre durchgeführt. Für die ZMP ist damit weiterhin die uneingeschränkte Ausübung ihrer gesetzlichen und satzungsgemäßen Aufgaben sicher gestellt. .... weiter lesen >>>



Landesbeiräte Holz und Holzabsatzfonds trafen sich

Mo

21

Apr.

2008

5. Jahresworkshop (HAF, Bonn) Kommunikationsplattform für eine zielgerichtete und starke Zusammenarbeit in den Regionen – so lässt sich der Charakter des am 16. April in Bonn abgehaltenen Landesbeirats-Workshop 2008 beschreiben. Über 30 Teilnehmer, vorrangig aus den Reihen der Landesbeiräte Holz aus ganz Deutschland und des Holzabsatzfonds, zogen einen Tag lang Bilanz ihrer Arbeit im Jahr 2007 und diskutierten und bearbeiteten intensiv Themenbereiche wie den gemeinsamen Markt sowie die Initiierung und Umsetzung von zukünftigen Gemeinschaftsprojekten. Insbesondere derzeit relevanten Megathemen wie Nachhaltiges Bauen, Klimaschutz, Biodiversität durch nachhaltige Forstwirtschaft sowie Holzverwendung in Kommunen erörterte das Forum. .... weiter lesen >>>



Infodienste der Holzbranche

Fr

29

Feb.

2008

Da der Österreiche Informationsdienst Holz [1] einen kostenlosen Fragedienst [2] für professionellen Holzanwender in Österreich anbitten, stellt sich mir die Frage, warum man nicht im Internet zusammen arbeitet. Es gibt im deutschsprachigen Raum 3 Informationsdienste der Holzbranche. Alle 3 Dienste leisten hervorragende Arbeit im Netz und sind immer sehr höfflich in Ihren Antworten, wenn man mal per E-Mail eine Frage schickt. .... weiter lesen >>>

Inhalt abgleichen Inhalt abgleichen


Wurmi